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Aufruf: Faschismus versenken! Kein Geld für Nazis!

Sunday, 6.January 2013 von

News

Am 20. Januar ist bekanntlich Landtagswahl in Niedersachsen und der Wahlkampf ist mittlerweile in vollem Gange. Doch nicht nur demokratische Parteien werben für sich, auch die extrem rechte NPD geht auf Stimmenfang. Dazu nutzt sie nicht nur Flyer, Wahlplakate und die sogenannte „Schulhof-CD“ (eine Gratis-CD voller peinlicher Nazimusik), sondern auch ihr selbsternanntes „Flaggschiff“, einen LKW mit NPD-Plakaten drauf. Mit diesem „Flaggschiff“ will sie im Januar durch mehrere niedersächsische Städte fahren, um ihre menschenverachtende Propaganda zu verbreiten. So wollen die NPD-Funktionäre im Rahmen dieser „Niedersachsentour“ unter anderem in Braunschweig und Hannover, aber auch in kleineren Städten wie Lüneburg und Stade Halt machen.

Wir sagen ganz klar: Nicht mit uns! Wir wollen der NPD die Tour vermiesen! Wo auch immer die rechten Hetzer hin wollen, wir werden schon da sein und ordentlich Krach machen, damit niemand die rassistischen Parolen der NPD hören wird. Wir stellen uns gegen menschenfeindliches Gedankengut und treten ein für Freiheit und Demokratie. Beteiligt auch ihr euch an den Protesten gegen die NPD und ihr rostiges „Flaggschiff“, denn: Faschismus gehört versenkt!

Doch nicht nur auf Niedersachsens Straßen und Plätzen muss etwas gegen Nazis getan werden, auch in der Wahlurne selbst könnt ihr gegen Rassismus und Ausgrenzung aktiv sein: Am 20. Januar besteht die Möglichkeit, mit eurem Stimmzettel der NPD den Geldhahn abzudrehen! Die Ewiggestrigen sind nämlich chronisch knapp bei Kasse, sie haben kaum noch Geld, um sich über Wasser zu halten. Durch schwindende Mitgliedszahlen bleiben wichtige Mitgliedsbeiträge weg, rassistisch gesinnte Geldgeber sind verstorben und gerade erst kürzlich musste die NPD eine hohe Strafe zahlen. Leider erhält die NPD finanzielle Wahlkampfunterstützung vom Staat zurück, aber nur wenn sie 1% der Stimmen erreicht. Verfehlt sie die Ein-Prozent-Hürde, bleibt ihr die Teilnahme an der staatlichen Parteifinanzierung verwehrt und diese wichtige Geldquelle versiegt. Bei der letzten Landtagswahl in Niedersachsen erzielte die NPD 1,5%. Doch die letzten Wahlergebnisse aus anderen Bundesländern zeigen, dass sie stark im Abwärtstrend ist und große Stimmenverluste kassiert hat, teilweise verlor die braune Partei bis zu einem Drittel ihrer Wählerschaft. Es ist durchaus zu schaffen, dass die NPD nicht mal ein Prozent erreicht.

Also: Je mehr Leute am 20. Januar wählen gehen und ihr Stimmkreuz einer demokratischen Partei geben, desto geringer wird der prozentuale Stimmenanteil der NPD. Mit deiner Stimme kannst du aktiv dazu beitragen, dass die rechten Hetzer hoffentlich bald pleite sind und keine finanziellen Mittel mehr vom Staat für ihre rassistische Propaganda haben.

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