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Keine Bühne der AfD!

Wednesday, 25.February 2015 von in Antifa, Feminismus & Queer

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Am 26. März plant der AfD Kreisverband Stade im Buxtehuder Kulturforum einen Vortragsabend mit der Europaabgeordneten Beatrix von Storch. Wir wollen eine Veranstaltung mit derart reaktionärem Charakter nicht einfach so hinnehmen und rufen deshalb zu einer Kundgebung gegen Rassismus, Homophobie und die AfD auf!

26.3., 18 Uhr, Hafenparkplatz (Schützenhofweg/Am Hafen)

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Jusos und Grüne Jugend kritisieren Junge Union

Thursday, 15.December 2011 von in Antifa

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Die Grüne Jugend und die Jusos im Landkreis Stade kritisieren den „Aktionstag gegen Extremismus“ der Jungen Union. Vor dem Hintergrund der kürzlich aufgedeckten Morde der Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ hatte die JU bundesweit einen Aktionstag unter dem Motto „Jeder Extremist ist Mist“ angekündigt, durch welchen man sich mit den Opfern und Angehörigen solidarisieren und sich gegen jeden Extremismus aussprechen wolle. Daher hatte die JU Stade ebenfalls einen Stand für den vergangenen Samstag in der Stader Innenstadt angekündigt.

„Tatsächlich betreibt die Junge Union damit jedoch Werbung für die Extremismusklausel der schwarz-gelben Bundesregierung“, so die Sprecherin der Grünen Jugend, Carolin Neumann. Auch Arne Zillmer, Unterbezirksvorsitzender der Jusos, kritisiert die Aktion der JU: „Der Sammelbegriff Extremismus und die Gleichsetzung von links und rechts sind mehr als problematisch und verneinen völlig, dass es schwerwiegende Unterschiede zwischen linker und rechter Gewalt gibt, das zeigen die Morde der braunen Terrorgruppe auf tragische Weise. Es wurden jedoch auf Grund der Gleichmacherei der Bundesregierung durch die Familienministerin Kristina Schröder sogar massive Kürzungen im Kampf gegen rechte Gewalt vorgenommen.“

Grüne Jugend und Jusos betonen, dass seit 1990 ca. 180 Menschen durch die Gewalttaten von Neonazis ums Leben gekommen seien, gleichzeitig jedoch „kürzt die Bundesregierung die Mittel und die Junge Union fordert eine stärkere Fixierung auf Linksextremismus. Das geht völlig an der politischen Realität vorbei“, so Neumann. Zillmer ergänzt: „Die Gefahr für unsere Demokratie und Freiheit geht nicht nur von den angeblichen extremistischen Rändern der Gesellschaft aus, sondern kommt auch vermehrt aus der Mitte. Ausländerfeindliche Ressentiments und rechtes Gedankengut finden Unterstützung in weiten Teilen der Bevölkerung, das beweisen diverse Studien.“ Dies verkenne die JU mit ihrem Extremismusbegriff völlig, so Zillmer weiter, der Aktionstag der JU ginge daher am Thema vorbei.

Jusos und Grüne Jugend fordern die Junge Union weiterhin dazu auf, sich konsequenter gegen rechtes Gedankengut zu engagieren. In den vergangenen Jahren hat es im Landkreis Stade verschiedene Bündnisse und Initiativen gegen Neonazis und rechte Gewalt gegeben. „Bei allen Aktionen der vergangenen Jahre, so z.B. bei Stade stellt sich quer, suchte man die Junge Union allzu häufig vergebens“, so Neumann.

Stellungnahme zu unseren Protesten gegen die NPD im Stader Kreistag

Sunday, 6.November 2011 von in Antifa, News

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Wir haben uns dazu entschlossen, bei der Eröffnung des Stader Kreistags am 7. November eine Mahnwache gegen Rassismus und Demokratiefeindlichkeit zu machen. Der Kreistag wird traditionsgemäß vom ältesten Ratsmitglied eröffnet, unglücklicherweise handelt es sich dabei um Adolf Dammann, Mitglied der NPD. Dies können wir nicht unkommentiert hinnehmen und wollen daher unseren Unmut zum Ausdruck bringen.

Die NPD ist eine rechtsextreme Partei, sie vertritt menschenverachtende rassistische Positionen und arbeitet eng mit gewaltbereiten Neonazis zusammen. Es ist an sich schlimm genug, dass sie wieder im Kreistag vertreten ist, schon allein dagegen wollen wir heute protestieren. Unserer Meinung nach sollte viel mehr im Kampf gegen rechtes Gedankengut unternommen werden, ein Sitz für die NPD ist kein Zustand, mit dem man sich abfinden sollte, dagegen muss in Zukunft etwas getan werden. Doch wenn dann noch die Eröffnung von ihrem Abgeordneten vollzogen wird, dann sehen wir erst recht Handlungsbedarf.

Mehr noch, wir sehen es geradezu als unsere Pflicht an, gegen braune Umtriebe vorzugehen. Denn es handelt sich eben nicht nur um ein paar Ewiggestrige, die man getrost ignorieren könnte, ganz im Gegenteil. Rassistische, antisemitische und sozialchauvinistische Vorurteile durchziehen weite Teile unserer Gesellschaft und wurden leider gerade in letzter Zeit noch populärer. Dem gilt es sich entschieden entgegenzustellen, wozu wir alle Bürgerinnen und Bürger aufrufen möchten.

Nun werden einige sagen, wir hätten einfach nichts tun sollen, schließlich sei der Abgeordnete demokratisch gewählt und es seien ja eh nur ein paar Formalien, nichts inhaltliches. Manche werden vielleicht auch sagen, wir würden ihm so nur unnötige Aufmerksamkeit verschaffen und hätten darum lieber keine Gegenaktion machen sollen.

All jenen, die so denken, sei ein Blick in ein gutes Geschichtsbuch empfohlen, denn diese Argumente lassen sich leicht widerlegen. Die Geschichte Deutschlands lehrt uns, dass Schweigen immer auch Zustimmung bedeutet. Wir aber wollen nicht schweigen, wenn in unseren Parlamenten Mitglieder von demokratiefeindlichen Parteien ungestört reden können, egal worum es geht. Wir wollen nicht tatenlos zusehen, wenn jene, die Rassismus und Nationalismus propagieren, Öffentlichkeit bekommen und sich als die „netten Biedermänner“ darstellen können, die sie eben nicht sind. Mag sein, dass die ganze Angelegenheit so noch zusätzlich Aufmerksamkeit bekommt, doch genau das ist unser Ziel. Wir wollen mit unserem Protest verdeutlichen, dass die NPD in keinster Weise eine ganz gewöhnliche Partei ist, wie die anderen im Rat, sondern für radikalen Rassismus, Sexismus und Antisemitismus steht. Öffentlichkeit hätte Dammann durch die Eröffnung ohnehin bekommen, doch unkommentiert wollen wir diesen Missstand nicht lassen.

Nazis raus – aus den Köpfen und den Parlamenten! Nie wieder Faschismus!

Jusos Stade

Mahnwache ab 8:30h vor dem Kreistagsgebäude am Sande

Links ist gleich rechts und 2+2=5

Monday, 22.August 2011 von in Antifa, News

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Sicher kennst du diese Sätze auch, egal ob sie von großen Boulevardblättern, konservativen Politikern oder deiner Oma kommen, sie alle wettern gegen die „linken Randalierer“, die auch nur „rote Faschisten“ seien, ohnehin seien ja die linken Autonomen eine viel größere Bedrohung als die paar ewiggestrigen Nazis. Du denkst dann vielleicht an die Bilder vom 1. Mai, an Griechenland oder auch an Stuttgart 21 und stimmst diesen Aussagen zu, ohne weiter drüber nachzudenken. Links ist gleich rechts, du eher so mittig und gut ist.

Ganz so einfach ist es aber nicht, das wollen wir im Folgenden verdeutlichen. Leute die so argumentieren, ziehen meist die Extremismustheorie heran, welche das Verhältnis der politischen Extreme zur Mitte der Gesellschaft als Hufeisen-Modell darstellt: Demnach, so die Vertreter dieser Theorie, sei die Gesellschaft wie ein Hufeisen aufgebaut, der extreme linke und rechte Rand bedrohen die „demokratische Mitte“ gleichermaßen, daher müsse sich die Demokratie „wehrhaft“ zeigen und die Ränder bekämpfen. Links- und Rechtsextremismus seien im Prinzip „wesensgleich“ und stellen beide eine gleich große Bedrohung für die Demokratie dar. Vereinfacht dargestellt kommen dann eben solche Aussagen wie die obigen zustande.

Wir stellen uns gegen diese Gleichsetzung und halten sie für mehr als bedenklich, denn die Realität sieht ganz anders aus. Dabei wollen wir keinesfalls irgendetwas relativieren oder beschönigen, wir wollen bloß auf die Fakten hinweisen. Neonazis sind Anhänger einer menschenverachtenden und rassistischen Ideologie, welche Gewalt gegen Minderheiten und alle Andersdenkenden verherrlicht und rechtfertigt. Seit 1990 wurden in Deutschland 150 Menschen von Nazis getötet oder in den Tod getrieben, diese erschreckende Zahl lässt sich durch nichts verharmlosen und ist traurige bundesdeutsche Realität. Diese 150 Menschen starben, weil sie als „unwertes Leben“ angesehen wurden und nicht in das beschränkte Weltbild der rechten Mörder und Totschläger passten. Die Konsequenz rechter Ideologie ist immer auch Gewalt.

Nun mag manch eine_r dies als die Taten von Einzeltätern abtun, schlimm zwar, aber für die Demokratie und unseren Staat nicht weiter gefährlich. Tatsächlich jedoch ist das Bedrohungspotential von rechts für unsere „demokratische Mitte“ viel größer, da diese sehr anfällig für rechtsextremes Gedankengut ist, schlimmer noch, dieses ist fest in ihr verwurzelt. Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt die schockierende Realität: Fast ein Viertel aller Deutschen hegt antisemitische Vorurteile, antimuslimische Ressentiments teilen mehr als die Hälfte und ca. 10% der Menschen in diesem Land haben ein geschlossen rechtsextremes Weltbild. Das ist nicht der Rand der Gesellschaft, das ist die Mitte!

Rassistische und sozialchauvinistische Vorurteile sind fest in den Köpfen verankert und ebnen rechter Gewalt den Weg. Das sah man am deutlichsten im August 1992 in Rostock-Lichtenhagen, wo eine Meute von dutzenden Neonazis versuchte Asylbewerber zu verbrennen, während hunderte Anwohner daneben standen, Beifall klatschten und Polizei und Feuerwehr aufhielten. Es zeigt sich mehr als deutlich, wozu rassistisches Gedankengut führen kann.

Dieses Gedankengut darf unter keinen Umständen verharmlost werden, genau das aber bewirkt die Gleichsetzung von Links- und Rechtsextremismus. Es wird einfach nicht beachtet, dass rechte Gewalt eine ganz andere Qualität hat und mit nichts zu vergleichen ist.

Linksextreme Gewalt hat einen ganz anderen Ursprung und richtet sich „gegen das System“, welches an sich „strukturell gewalttätig“ sei. Wir möchten betonen: Entglaste Bankfilialen, zerstörte Nobelautos und angezündete Mülltonnen bringen gar nichts, sondern sind das Ergebnis einer verkürzten personalisierten Kapitalismuskritik, die soziale Ungerechtigkeiten an einzelnen Personen oder Institutionen festmacht. Das ist nicht nur sehr kurz gedacht, sondern gleitet allzu oft ab in gefährlich einfache Denkmuster. Doch linksextreme Militanz richtet sich eben überwiegend gegen leblose Gegenstände, Gewalt gegen Menschen – auch Polizisten – wird in großen Teilen der Szene nicht akzeptiert, ganz anders dagegen in der rechten Szene.

Ohnehin sollte der Extremismus-Begriff mehr als kritisch betrachtet werden, er ist weder wissenschaftlich noch rechtlich haltbar und ist letzten Endes eine konstruierte Grenze, die festlegt was angeblich „normal“ und was „extremistisch“ ist. Alles, was in irgendeiner Weise von der Norm abweicht, wird in einen Topf geworfen und kriminalisiert. Durch diese Gleichmacherei wird jede Form von Protest und Aktionismus unter Generalverdacht gestellt.

Wenn schon „Extremismen“ vergleichen, dann dort wo es Sinn macht. So gibt es viele Parallelen zwischen Neonazis und Islamisten, beide teilen eine rückständige Weltanschauung und dieselben Feindbilder: Demokraten, Menschenrechtler, Linke, homosexuelle Menschen, Israel. Beide lehnen Fortschritt und Emanzipation ab und sehen Gewalt gegen Andersdenkende als legitim an, nicht umsonst solidarisieren sich viele Neonazis mit islamistischen Attentätern und ihrem „Befreiungskampf“.

Wohin diese Gleichmacherei von Links- und Rechtsextremismus im schlimmsten Fall führt, wird von unserer aktuellen schwarz-gelben Bundesregierung und der Familienministerin Kristina Schröder demonstriert: Das Budget im Kampf gegen, wohlgemerkt, jede Form von Extremismus wurde gekürzt, so mussten sinnvolle und notwendige Projekte gegen Neofaschismus und rechte Gewalt eingestellt werden. Selbst friedlicher bürgerlicher Protest wird kriminalisiert und übertriebene Repression und Überwachung nimmt zu (Dresdner Datenskandal). Dagegen gibt es Regionen in Deutschland, in denen geradezu eine rechte Hegemonie vorherrscht, Neonazis voll und ganz akzeptiert sind und antifaschistisches Engagement dringend Unterstützung bräuchte.

Gewalt ist nie gutzuheißen, daran gibt es nichts zu rütteln. Doch linke und rechte Gewalt auf eine Stufe zu stellen relativiert die allgegenwärtige Bedrohung von rechts, die mit nichts zu vergleichen ist, und beschönigt die derzeitige gesellschaftliche Stimmung, in der solche Vorurteile auf immer breitere Zustimmung treffen. Die Extremismustheorie ist daher kein Schutz der Demokratie, ganz im Gegenteil, sie schadet der Demokratie nur. Friedlicher Antifaschismus ist eine Notwendigkeit, es gilt konsequent gegen rassistische und andere rechte Vorurteile, die in allen Gesellschaftsschichten verankert sind, vorzugehen.

Wir stellen uns gegen Alltagsrassimus, Neonazis und die Extremismustheorie!

Ludendorffern entgegentreten!

Tuesday, 19.April 2011 von in Antifa, News, Themen

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Seit nun mehr als dreißig Jahren trifft sich der „Bund für (deutsche) Gotterkenntnis“ (Ludendorffer) alljährlich im niedersächsischen Dorfmark.
Bei den „Ludendorffern“ handelt es sich um eine völkische, rassistische und antisemitische Weltanschauungsgemeinschaft. Sie basiert auf den Schriften von Mathilde Ludendorff, Ehefrau des Hitlerputschgefährten Erich Ludendorff. Die „Ludendorffer“ teilen Menschen in „Licht- und Schachtrassen“ und nach ihrer Theorie führt „Rassenmischung zum Volkstod“. Außerdem heißt es in den Schriften Ludendorffs, dass „das deutsche Volk“ durch Kommunismus, Freimaurer- und Christentum „entwurzelt, so dass Juda leichtes Spiel hat“. Die „jüdische Schachtrasse“ schädige über „verjudete christliche Erziehung“ deutsche Kinder. Dagegen müssten die „Lichtrassen“ mit ihrem „Recht des Stärkeren“ vorgehen. Bei so einem offenem Antisemitismus und Rassismus verwundert es auch nicht, dass die Treffen auch Freie Kameradschaften und „Autonome Nationalisten“ anziehen.

Trotz dieser bekannten Fakten sind die „Ludendorffer“ bei vielen DorfmarkerInnen ein gern gesehener Gast. Sie bringen nicht nur Geld in die Kassen vom Hotel „Deutsches Haus“, sondern auch in die der meisten Privatpensionen. So äußerte sich 2008 Ingrid Koch, Managerin des „Deutschen Haus“ mit den Worten „Für uns sind die gern gesehene Gäste“.

In den letzten Jahren gab es erstmals Protest von AntifaschistInnen, unterstützt wurde dieser von TeilnehmerInnen des „Internationalen Jugendworkcamps Bergen Belsen“. Im Zuge dessen, kam es 2008 zu rassistischen Beleidigungen wie „Schade, dass die Nazis nicht mehr am Ruder sind“ von DorfmarkerInnen. Die Polizei, sowie Lokalpresse, verharmlosten die Beleidigungen als „Unmutsäußerungen gegen Demonstranten“. Durch die Beleidigungen kam es zu überregionalen Presseberichten, dadurch sah sich die Lokalpolitik im Zugzwang und es bildete sich 2009 ein von der Stadt initiiertes „Bündnis gegen Extremismus“, dieses wurde aber nicht gegen den „Bund für (deutsche) Gotterkenntnis“ tätig, sondern begnügte sich mit einem Sportturnier für Toleranz und einer Ausstellung über rechte Jugendkulturen.

Auch in diesem Jahr will der „Bund für (deutsche) Gotterkenntnis“ am Osterwochenende wieder seine Tagung im Hotel „Deutsches Haus“ in Dorfmark mit ca. 100 TeilnehmerInnen abhalten. Da auch in diesem Jahr davon auszugehen ist, dass die Beteiligung von DorfmarkerInnen an antifaschistischen Protesten sehr gering ausfällt, ist es umso wichtiger, dass auch von außerhalb gezeigt wird, dass in der „dörflichen Idylle“ kein Platz für Rassismus, Antisemitismus und Verschwörungstheorien ist.

Wir als Jusos bekämpfen Rassismus und Antisemitismus konsequent und friedlich. Aus diesem Grunde ist es für uns selbstverständlich, am 22.04.2011 nach Dorfmark zu fahren und uns den “Ludendorffern” entgegenzustellen.

Für eine antifaschistische Landpartie! Den Ludendorffern Ostern versauen!

Quelle:  http://dorfmark.tk/